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Sagen was ist und machen was notwendig ist.


Wenn sich nichts ändert, wird' zappenduster...

Ein Zwischenruf.

 

Liebe Grüne im Bundes-& Landesvorstand und Fraktionen,

liebe Minister/innen und sonstige Verantwortliche.

 

Ich bin seit Ewigkeiten Grüner - in diesem Monat seit vierzig Jahren. Da ich lange Zeit aktiv war, sind wir uns bei der ein oder anderen Gelegenheit mal über den Weg gelaufen. Vielleicht erinnerst Du Dich.

Das eigentlich vermeidbare Debakel der Grünen bei den Wahlen in Hessen und Bayern lässt mir keine Ruhe. Vor allem aber die unreflektierten, schönsprecherischen und jeder politischen Redlichkeit Hohn sprechenden Reaktionen grüner Politiker/innen treiben mir die Zornesröte ins Gesicht.

Mich treibt derzeit die politische Lage in der Republik und in unserer Stadt Berlin um - jedoch vor allem auch die Lage der Grünen. Meines Erachtens befinden wir Grüne uns im freien Fall - vor allem auch aus eigenem Unvermögen und politischen Fehlern. Die Lage im Lande und die geänderte internationale Lage erfordern eine vollkommene Neubewertung und  Aufstellung grüner Politik. 

Es braucht ein Innehalten, ein Nachdenken, möglicherweise eine Neuausrichtung grüner Politik. Vor allem dann, wenn man die Sorgen und Ängste und Gefühle der Bürger/innen, der Wähler/innen ernst nehmen will.
Das heißt zum Beispiel in der Migrationspolitik müssen sich die Grünen ihren Versäumnissen stellen. Es braucht eine neue Ausrichtung entlang der Pole "Ordnung und Humanität": Illegale Zuwanderung muss begrenzt werden; Leistungen müssen überprüft werden, die Kapazitäten der Kommunen müssen berücksichtigt werden etc. 
Es braucht eine neue Sicherheitspolitik, sowohl in der Bundeshauptstadt Berlin, aber auch in NRW, ja wie im gesamten Land. Gewaltsame Auseinandersetzungen von Eritreern wie in Stuttgart, arabische Propagandademos wie in Neukölln, Autokorsi von Erdogan-Anhängern im Ruhrgebiet etc. sind zu unterbinden. Hier bedarf es klarer Worte auch der Grünen: wer hier leben und sich demokratisch und gewaltfrei  einbringen will, ist willkommen. Wer das nicht will, muss gehen. Punkt.
Es braucht auch von grüner Seite die Forderung nach und die Unterstützung eines Verbotes von Organisationen wie "Samidoun" und anderen, die den terroristischen barbarischen Überfall auf Israel am Wochenende gutheißen.
Es braucht eine Debatte darüber, was wir in diesem Lande zulassen und was nicht. 
Es braucht die die politische, sicherheitspolitische und militärische Unterstützung Israels. Es braucht eine Stornierung aller Gelder für die korrupten Strukturen in Gaza und West-Jordan, mithin von PLO, Hamas usw.
Es braucht vor allem die Anerkennung Realität der politischenLage durch die Grünen.
Ansonsten sehe ich schwarz.
Denn durch Nichtstun und Ausblenden der neuen Wirklichkeit betreiben Grüne auch das Geschäft der AFD und anderen Demokratieverächtern.
Dann macht sie sich, dann machen wir uns mitschuldig.

 

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